Den Waffenhandel stoppen
Rainer Blix und Josef Roberg informierten auf Einladung von ai Soest

Die Bedienung ist kinderleicht. Im wahrsten Sinne des Wortes so leicht, dass auch Kinder mühelos lernen, wie man mit dem Sturmgewehr auf Menschen feuert. Das Sturmgewehr G 3 der deutschen Firma Heckler & Koch ist ein Exportschlager. Rund 10 Millionen Exemplare sind von der Waffe gebaut worden, direkt in Deutschland und als Lizenznachbau im Ausland. Überall auf der Welt gehört es zur Grundausstattung in bewaffneten Auseinandersetzungen. Weil es leicht, robust und problemlos zu bedienen ist, scheint es für Kindersoldaten geradezu gebaut zu sein. 
„Es sind die Massenvernichtungswaffen des 20. und 21. Jahrhunderts“, stellen Rainer Blix, Kleve, und Josef Roberg, Köln, fest. 
Das G3 ist eine so genannte Kleinwaffe. Mindestens 500 Millionen Kleinwaffen gibt  nach Schätzungen des Kinderhilfswerkes Unicef weltweit. „Es sind die Massenvernichtungswaffen des 20. und 21. Jahrhunderts“, stellen Rainer Blix, Kleve, und Josef Roberg, Köln, fest. Beide engagieren sich seit vielen Jahren bei pax christi und gehören zu den Aktivisten der Kampagne „Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!“
Ein breites Spektrum von Organisationen und Gruppen hat sich in der Aktion zusammengeschlossen, um aufzuklären und die Politik unter Druck zu setzen. Ihr Ziel: Der Grundgesetz-Artikel 26  soll so geändert werden, dass Kriegswaffen und Rüstungsgüter in Zukunft grundsätzlich nicht mehr exportiert werden.
Heute ist Deutschland der drittgrößte Waffenhändler weltweit. Das Genehmigungsverfahren für Waffenexporte ist nicht transparent und demokratisch. Der Bundestag ist an den Entscheidungen nicht beteiligt. Beschlossen wird im geheim tagenden Bundessicherheitsrat. 
Um die Rolle Deutschlands im internationalen Waffenhandel zu beleuchten, referierten Blix und Roberg im Alten Schlachthof auf Einladung der Soester Gruppe von Amnesty International kurz vor dem internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember. 
Deutschland hat einen Anteil von 10,7 Prozent am Weltwaffenhandel. Allein ein Land wie Algerien kauft für zehn Milliarden Euro Waffen „made in Germany“. Zwar dürfen eigentlich keine Waffen in Krisengebiete und an Länder, die die Menschenrechte verletzen, geliefert werden. Die Wirklichkeit sieht aber anders aus. Demokratische Spielregeln und die Achtung der Menschenrechte sind zum Beispiel in Algerien nicht garantiert. Zurzeit gibt es kontroverse Debatten um die Lieferung von 270 Leopard-Kampfpanzern an Saudi Arabien, ebenfalls ein Land, das von Amnesty International regelmäßig wegen massiver Menschenrechtsverletzungen angeprangert wird.
Mit der Verkleinerung der Bundeswehr sinkt auch deren Bedarf an Kriegswaffen. Auch diese werden gewinnbringend ins Ausland verkauft. An wen? Geheimsache.
Amnesty International gehört nicht zum Kampagnen-Bündnis der Aktion Aufschrei. Die Menschenrechtsorganisation setzt sich für ein weltweites Waffenhandelsabkommen ein, Aufschrei will eine Grundgesetzänderung. In der Kritik an der Intransparenz der Entscheidungen über Rüstungsexporte und der Forderung nach dem Vorrang des Menschenrechtsschutzes bei Waffengeschäften ziehen „Aufschrei“ und ai aber an einem Strang.

Öffentlichkeit herstellen: Auch für Soest ein ganz konkretes Thema. Blix und Roberg haben bei ihren Recherchen herausgefunden, dass die Soester Firma Zollern Feinguss als „Partner der Wehrtechnik“ für sich wirbt. „Was machen die eigentlich konkret?“, regten die Referenten zu weiteren Nachforschungen an.
                                                                           Martin Huckebrink     

 
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